Ein Völkerrechts-Krimi in 4 kurzen Akten
Wenn es um Israel und das Westjordanland (Judäa und Samaria) geht, lautet die Standard-Story meistens: Israel ist der böse Eindringling, der palästinensisches Land besetzt. Das klingt einleuchtend, weil es ständig wiederholt wird. Aber wenn man sich das Völkerrecht mal wie einen guten Krimi von Anfang an ansieht, gibt es einen massiven Plottwist!
Hier ist die Kette der Ereignisse, leicht erklärt – denn wer erst in der Mitte des Films ins Kino stolpert, versteht die Handlung nicht.
Akt 1: Die rechtmäßige Erbschaft (1922 & 1948) Stell dir vor, es gibt ein globales Grundbuch. 1922 legte der Völkerbund fest: Das Gebiet westlich des Jordans wird ein jüdisches Nationalheim. Als Israel 1948 gegründet wurde, griff eine simple völkerrechtliche Regel: Neue Staaten erben die Grenzen ihres Vorgängers. Israel erbte also legal das gesamte Gebiet.
Akt 2: Der illegale Hausbesetzer (1948–1967) Direkt nach der Staatsgründung wurde Israel von arabischen Armeen angegriffen. Jordanien schnappte sich im Krieg das Westjordanland, warf alle Juden raus und behielt das Gebiet einfach. Das Absurde: Diese 19 Jahre dauernde, illegale jordanische Besatzung juckte die Weltöffentlichkeit absolut gar nicht. Keine UN-Resolutionen, keine Proteste.
Akt 3: Die Rückeroberung (1967) 1967 drohte der nächste Krieg. Israel wehrte sich im Sechstagekrieg und holte sich das Westjordanland von Jordanien zurück. Renommierte Völkerrechtler sagen hier ganz klar: Wer sein Land in einem Verteidigungskrieg von einem illegalen Besatzer zurückholt, wird dadurch nicht plötzlich selbst zum Besatzer!
Akt 4: Das absurde Geschenk (1988) 1988 verzichtete Jordanien großzügig auf das Gebiet und “schenkte” es der palästinensischen PLO. Da gibt es nur ein klitzekleines juristisches Problem: Man kann niemandem etwas schenken, was einem gar nicht gehört! (Juristen nennen das Nemo dat quod non habet – ein super Satz, um auf Partys zu glänzen). Auch die späteren Oslo-Verträge gaben der palästinensischen Autonomiebehörde nur Verwaltungsaufgaben, keine staatliche Souveränität.
Der Elefant im Raum: Die Doppelmoral Warum wird Israel in der UN dann ständig als Besatzer verurteilt? Weil in der UN-Generalversammlung Diktaturen die Mehrheit stellen – das ist politische Mathematik, kein juristisches Urteil.
Wie sehr die Welt hier mit zweierlei Maß misst, ist offensichtlich: Die Türkei besetzt seit 1974 Nordzypern, Marokko seit 1975 die Westsahara. Dort wurden Hunderttausende vertrieben. Gibt es deshalb brennende Barrikaden an westlichen Unis oder Dauerfeuer an UN-Resolutionen? Nein. Die Welt schweigt. Nur ein einziger Konflikt treibt alle obsessiv auf die Palme.
Fazit: Die Frage ist völkerrechtlich gesehen nicht, ob Israel das Gebiet besetzt. Die eigentliche Frage ist, warum dem rechtmäßigen Eigentümer dieses Land jahrzehntelang vorenthalten wurde – und warum die Weltöffentlichkeit die Fakten bis heute so konsequent ausblendet.
