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Die CDU hat eine verschärfte asylpolitik beantragt und sie hat dafür eine Mehrheit bekommen im Bundestag. So können wir es sträflich kurz zusammenfassen. Der Knackpunkt ist natürlich, dass diese Mehrheit nur deswegen zustande kommen konnte, weil die afd für diesen Antrag gestimmt hat und jetzt fragt ganz Deutschland ob das sein darf.
Die Frage ist gar nicht so leicht zu beantworten. Ich sag mal. Per se darf das schon sein, weil es ehrlich gesagt eine schwierige Situation wäre. Wenn man die Richtigkeit eines anliegens daran knüpft. Das auf keinen Fall die afd dafür stimmt. Das ist aber auch ein bisschen zu einfach. Weil es natürlich der Anspruch sein muss.
Der Anspruch. Der Demokraten eine demokratische Mehrheit für. Anliegen zu finden. Das ist hier aber nicht gelungen.
Soweit so schlecht! Das Ergebnis war denkbar knapp als War nachher vier Stimmen Unterschied und das lag daran, dass sich relativ viele Abgeordnete überhaupt gar nicht beteiligt haben an dieser Abstimmung. Und das bsw hat sich sogar enthalten. Ich glaube, dass diese Abstimmung keine Gewinner kennt. Also wirklich keine. Ich glaube auch nicht, dass die afd davon gewinnt.
Aber der Reihe nach, also die CDU. Gewöhnt glaube ich auch nicht, weil es natürlich durchaus ein Marke ist, dass das jetzt ebenso gelaufen ist. Sie könnte? Ein bisschen gewinnen! Dass sie jetzt eben gezeigt hat, dass sie sich aus dieser komischen Ja, auf dieser komischen intellektuellen Gefangenschaft Ein bisschen befreit hat die vor allen Dingen ja rot und grün die ganze Zeit immer beschworen haben.
Das ja das irgendwie man sein eigenes abstimmungsverhalten sein eigenes antragsverhalten davon abhängig zu machen hätte wie die afd sich verhält. Das ist das ist ganz grundsätzlich. Kein? Kein guter Weg wenn das wenn das irgendwie common-cence ist, dass man Dass man seine Politik irgendwie an der afd ausrichten müsste und sei es eben nur dass sie immer irgendwie genau entgegengesetzt zu sein hätte das Haut ja nicht hin.
Dann gibt man der afd viel zu viel. Macht viel mehr als sie verdient. Viel mehr. Als sie überhaupt haben sollte. Aber trotzdem, ob das jetzt unterm Strich der CDU mehr vor als Nachteile bringt, weiß ich nicht und es wird ein dauerhafter Makel an die hängen bleiben, dass das jetzt eben so gelaufen ist.
Bisschen verlogen finde ich das Rot und Grün. In der Debatte unentwegt behauptet haben. Dass die CDU ja garantiert demnächst mit der afd koalieren wollen würde. Das ist eine erstmal eine ziemlich schlimme Unterstellung. Also sagen wir mal so, es ist eine schlimme Unterstellung, wenn man die afd für den nazi-partei hält, was ich tue.
Wenn man das nicht tut dann ist es natürlich etwas was man als rot und grün gerne mal so sagen kann aber dann würde mich dann doch mal interessieren! Ob die Damen und Herren von rot und grün denn jetzt die afd für den nazipartei halten oder nicht? Und wenn sie sowas unterstellen, dass die CDU jetzt plötzlich mit der afd zusammen regieren wollen würde, dann müssten sie.
Dann haben sie eigentlich damit in meinen Augen gesagt, dass die afd ja gar keine richtige nazi-partei sein kann, wenn man mit der einfach so regieren könnte. Anders kann ich diese? Anwürfe und davon gab es wirklich viele in der Debatte nicht deuten. Das ist insbesondere dahingehend interessant, weil zum Beispiel die SPD seit Jahrzehnten eigentlich überhaupt keine Schmerzen hat, die ganze Zeit mit der umbenannten SED zu regieren.
Die? Mhm verglichen mit der afd, die ich hier gesagt für Schon ziemlichen abschaum unseres Parlaments halte aber im Unterschied zur afd hat die umbenannte sed bereits eine Diktatur erfolgreich errichtet und einige Jahrzehnte auch geführt und die haben echte Verbrechen begangen. Im direkten Vergleich finde ich die uminante sed deutlich schlimmer als die afd.
Natürlich in puncto wie brandgefährlich ist der eine und wie brandgefährlich? Der andere hat die afd klar die Nase vorn und man sollte jetzt auch nicht immer nur in die Vergangenheit schauen aber Ich sag mal so also die SPD nimmt sich halt wie selbstverständlich Dinge raus. Die sie anderen offensichtlich nicht ansatzweise zugestehen mag.
Das finde ich sehr scheinheilig zum einen. Zum anderen muss man ja auch sagen, dass die SPD Wenn es nach den Grünen und auch nach der FDP gegangen wäre. Ähm im aktuellen Bundestag eine kanzlermehrheit nach wie vor hätte ne es war Herr Lindner der der SPD angeboten hat. Lass uns mal bis zur Wahl einfach weitermachen.
Und Die Projekte weiterführen die wir da bis dahin noch so schaffen. Und das hat Herr Scholz krachend abgelehnt und hat Herr Lindner stattdessen einfach gefeuert. Und hätte er das nicht getan, dann hätte er eben jetzt eine Mehrheit gehabt. Die CDU hätte vermutlich diesen Antrag überhaupt gar nicht gestellt. Es wäre zu dieser ganzen Situation überhaupt nicht gekommen.
Und vor dem Hintergrund? Finde ich dann auch ein bisschen schwierig wie die SPD da jetzt die ganze Zeit einen Teufel an die Wand mal ohne Ende. Das finde ich auch unter einem anderen Gesichtspunkt. Schwierig bzw. Regelrecht unfair. Es ist ja so dass Die CDU noch vor wirklich wenigen Wochen.
In Thüringen? Eine Koalition gebildet hat. Und hat dazu? Das bsw ins Boot geholt. Das bsw ist der bodensatz, also die die schlimmsten Leute aus der umbenannten SED Mit der die linke hat die CDU und vereinbarkeitsverschluss, mit denen hätte sie gar nicht regieren können und das bsw gibt es einfach noch nicht lange genug, als dass es ein einen solchen Beschluss überhaupt hätte geben können.
Und außerdem hat man mit. Sicherlich nicht so schnell damit gerechnet, dass es so einer Situation kommt. Aber fakt ist die CDU. Hat sich lieber mit dem bsw geeinigt, mit dem es vermutlich noch weniger verbindet als mit der die linke. Um eben gerade nicht mit der afd in Thüringen in irgendeiner Weise zusammenarbeiten zu müssen.
Das heißt die CDU ist vor ganz ganz kurzer Zeit über einen riesigen Schatten gesprungen. Ja um eben das zu verhindern was jetzt rot und grün die ganze Zeit behaupten, was die CDU ja auf jeden Fall demnächst tun würde. Das finde ich echt unfair. Bin überhaupt kein Herz Fan. Ich habe auch nicht viel.
Viel CDU über Aber? Das sind? Das sind eigentlich debattenanteile debattenbeiträge, die die einer Demokratischen Partei überhaupt nicht würdig sind. Generell nervt mich wie sich die Demokraten da die ganze Zeit gegeneinander ausspielen lassen oder als ich eigentlich auch gegenseitig. Also das ist. Es ist jetzt nicht so, dass die afd das ganze orchestrieren würde.
So clever sind die dann auch wieder nicht, sondern das machen die Herrschaften schon ganz alleine und das nervt mich ehrlich gesagt noch viel mehr als jeder Beschluss, den die da jetzt in irgendeiner komischen Form. Fassen? Also die Demokratie ist glaube ich. Auch die größte verliererin bei diesem ganzen SPD und Grüne haben in meiner Achtung in im Laufe dieser Debatte, die die ganze Zeit stark verloren ist, jetzt nicht so, dass ich.
Da großartig was anderes erwartet hatte aber Mit so einer vehement wie die ganze Zeit so ein komisches narrativ geschaffen wurde als wäre Herr märz irgendwie schon halb in die afd eingetreten. Was ich nun wirklich mit? In keiner Weise begründen oder nachvollziehen lässt. Das ist schon echt eklig gewesen. Wirklich eklig Ja.
Hier geht es jetzt weiter.
Abgefragt worden sind, aber in einigen Tagen werden wir dann Umfragen sehen und kann vielleicht ein bisschen gucken. In welcher Richtung das beim ein oder anderen einen Ausschlag gegeben hat. Ich wenn man optimistisch ist, ist, dann könnte die CDU leicht profitiert haben. Es könnte aber genauso gut sein, dass die CDU, dass der CDU das viele ihrer stammt wieder echt übel nehmen und sie dadurch eher verliert.
Ich halte beides für vorstellbar und kann überhaupt nicht einschätzen, welche Richtung das bei der CDU aktuell geht. Dass das Rot und Grün nützt glaube ich nicht, dass die FDP da irgendwas von hat, glaube ich auch nicht. Und bei der afd ist es auch wieder so ähnlich wie bei der CDU.
Könnte in beide Richtungen gehen. Ich bilde mir allerdings ein, dass die afd so langsam beim Zenit angelangt ist und das ist dann. Also was die maßgeblich jetzt noch einsammeln könnte während protestwähler, aber welchen Grund hätte jemand? Der meint der afd aus Gründen des protestes seine seine Stimme zu geben?
Der welchen Grund hätte der, wenn es halt solche Beschlüsse offensichtlich auch gibt? Gut, es gibt sich jetzt nicht ohne die afd, aber Zumindest gibt es auch andere Fraktionen, die die Themen offensichtlich. So sehen das die afds für zustimmungsfähig hält. Die afd Unterstützer, die nicht die noch nicht völlig mit dem klammerbeutel gepudert sind.
Vielleicht gibt es ja ein paar davon. Müssten eigentlich dann wenn sie ehrlich sind wechseln weil Ja, weil es ja offensichtlich nicht nötig ist afd zu wählen, um eine bestimmte Politik durchzusetzen. Die CDU hat, dass das ist, was die CDU immerhin zustande gebracht hat. Sie hat den Beweis erbracht, dass sie in dieser Sache.
Eine fundamental andere Position vertritt als es SPD und Grüne. Tun das ist auch ein Unterschied zu der CDU noch vor einigen Jahren. Das muss man auch dazu sagen. Was man allerdings auch dazu sagen muss ist das alles was da heute beschlossen wurde natürlich Bullshit ist. Also das wird jetzt in echt nicht wirklich.
Es wird so nicht laufen, da werden von von Gerichten wird einiges kassiert werden. Ohnehin ist das was da beschlossen wurde ja nun keine Lösung für irgendein Problem, sondern was man da getan hat. Also das ist sowieso worauf diese ganze. Aktuelle CDU Kampagne da abzielt Das ist ein herum doch dann an den Symptomen.
Die Probleme sind Leute die hier sind und die eigentlich schon lange auffällig sind. Die aber nicht entdeckt werden offensichtlich. Da ist es dann auch auch das spielte in der Debatte wiederholt eine Rolle. Da ist dann auch interessant das so Parteien wie CDU und SPD vorne weg die ganze Zeit der Meinung sind.
Sie müssen unbedingt den heuhaufen vergrößern indem sie aber heute schon die Nadeln nicht finden. Sprich? Fordern die ganze Zeit neue Rechte zur zur Überwachung, die teilweise auch relativ weit gehen. Also es war hat glaube ich Zwei oder drei Tage gedauert. Da war die da war die FDP aus der Regierung raus.
Da hat Frau feser die Innenministerin in Innenministerin. Schon gefordert. Man könnte ja jetzt dann auch mal wieder das Thema vorratsdatenspeicherung reden. Als hätte das Problem gelöst. Wahrheit ist halt. Eine vorraste anspeicherung hätte das Problem nicht gelöst. Es hätte es sogar noch größer gemacht. Weil Die Nadeln, die sind bei den bei den letzten.
Ähm anschlägen die es so gab, mindestens die letzten beiden und die davor aber eigentlich durchweg auch das waren immer Leute die im Vorfeld schon lange auffällig waren, die schon lange von den Behörden mal. Ähm in irgendeiner Weise Beachtung gefunden haben. Das heißt die waren alle bekannt. Das Problem war nicht, dass es völlig überraschend kam, so das Problem ist.
Dass die diese Leute offensichtlich nicht angemessen behandeln, wenn sie auffällig geworden sind und dann werden sie irgendwann zu tätern und das ist eher das was alle auf die Palme bringt auch völlig zu Recht. Das ist das was nicht sein kann. Und da kann man jetzt die Grenzen dicht machen, wie man will, da kann man gar keinen mehr reinlassen.
Das ändert daran erstmal genau gar nichts. Die Leute sind hier. Und mal abgesehen davon, dass es halt jetzt auch nicht so ist. Das ist immer nur Ausländer sein müssen die irgendeinen Verbrechen begehen. Das können auch andere Leute machen. Wenn den Behörden die Fähigkeit fehlt. Dass sie zwar immer wieder Leute finden, die irgendwie auffällig sind und den man unterstellen könnte, dass sie früher später schlimme Verbrechen begehen.
Aber wenn man den Behörden, wenn man die Behörden nicht fit genug hält, dass sie dann da in irgendeiner Weise. Tätig werden können, dann ist das das Problem. Die tauchen dann unter und werden wieder zur Nadel in diesem heuhaufen und werden einfach nicht mehr gesehen. Bis sie dann ihre Tat vollbringen und Dieses diese eigenartige.
Dauerhafte Forderung, insbesondere eben von CDU und SPD. Dass man aber unbedingt diesen heuhaufen immer noch weiter vergrößern will, mit dem man heute schon nicht klar kommt. Das ist eigentlich das Grundproblem, dass da keiner mal sich irgendwie hinstellt und sagt. Wie wäre es wenn wir das was wir an Daten haben erstmal lernen zu nutzen?
Damit wäre eigentlich schon vieles gewonnen. Ja, was war das also heute? Es war definitiv keine sternstunde für die Demokraten, auch nicht für die Demokratie insgesamt. Befürchte, dass es auch keine Das heißt ich befürchte, ich glaube es ist auch keine sternstunde für die afd. Das ist eigentlich nicht keine Befürchtung.
Denn ich glaube nicht, dass die davon so sehr profitieren wird, wie mancher jetzt gerne behauptet oder sich vielleicht auch wünscht. Vielleicht irre ich mich da. Auch das muss man jetzt wirklich weiter beobachten. Wie gesagt, ich bin höchst gespannt auf die nächsten Umfragen. Aber jedenfalls! Haben wir viel, viel, viel getöse, viel Theater erlebt und das war alles in allem.
Also es war eigentlich war es ein festes Populismus. Das ist was ich gedacht habe als ich mir die derbte so angehört habe. Ich habe das ohne Bild getan. Vielleicht ich glaube die ein oder andere Szene hätte ich schon rückblickend schon gerne auch mit Bild gesehen, aber da wurde ganz viel geduldet ganz und zwar von allen Seiten, also die Die?
Die äußerung von Herrn Merz waren teilweise wirklich dumm und da wurde so so. Wirklich? Würde ich auf die tränendrüse gedrückt hier von Toten Kindern und so also als wäre es jetzt irgendwie an der Tagesordnung. Das ist wiederum was die afd die ganze Zeit behauptet was aber halt auch nicht der Fall ist.
Das haben die afd Herrschaft natürlich aber trotzdem in jedem ihrer Redebeiträge die ganze Zeit erzählt gut. Das ist ihre Masche ist jetzt auch wenig überraschend. Und? SPD und Grüne. Auf der anderen Seite haben die ganze Zeit eben märz unterstellt, dass er irgendwie schon deutlich rechts abgebogen sei, was, was ich ehrlich gesagt an diesem Antrag überhaupt nicht festmachen kann.
Gar nicht, das ist einfach Unsinn. Wie gesagt von dem Antrag wird sowieso. Nach dem die gerichtete einmal durchgegangen sind nicht allzu viel übrig bleiben. Das ist nicht schlimm weil nichts was da so drin steht. Löst erstmal irgendein Problem. Was viel sinnvoller als dieses getöse gewesen wäre und was mit Sicherheit auch passiert wäre, wenn nicht zufällig gerade Wahlkampf wäre.
Wäre dass sich die Demokraten irgendwie mal zusammensetzen? Und einvernehmlich? Ein einen solchen kurswechsel bei der Migration endlich verabreden. Einige Parteien wollen das andere nicht. Interessanterweise die CDU wollte das ganz lange überhaupt nicht. Die CDU hat sich eigentlich seit Jahrzehnten auf den Standpunkt gestellt. Deutschland sei kein einwanderungsland. Ist natürlich Mumpitz weil offensichtlich wandern hier in heute ein.
Dass dem kann man sich auch ehrlich gesagt sollte man sich auch nicht dem so verschließen wie einige. Einige rechtskonservative rechtsextreme das natürlich tun. Aber der? Die andere Richtung so wie sich mancher grüne das vorstellt oder wie eben auch die SPD hier agiert. Das führt ja auch nirgendwo hin bzw.
Wo das hinführt sehen wir an den Ergebnissen den Umfragen. In Bezug auf die afd das ist auch eine Folge rot-grüne ja Ignoranz Politik wenn man so will. Und da würde ich mir halt schon wünschen, dass sich die Demokraten einfach mal. Auf irgendeinen grundkonsens einigen. Das kann man denn ja im Detail immer noch in die ein oder andere Richtung verschärfen, wenn man gerade regiert.
Aber es muss doch irgendwas ein grundkonsens sein und der fehlt ja anscheinend völlig. Und wie gesagt, das ist definitiv den Wahlkampf geschuldet, dass das heute so nicht möglich war. Ja was das jetzt alles in einem der heute war und was ist wirklich bedeutet ist schwer einzuschätzen, zumindest jetzt in diesem Augenblick.
Ich bin. Ja, bin gespannt was das so für die Wahlen bedeutet und für die nächsten Umfragen Und dann eben auch dauerhaft aber. Also? Bevor man sich verabschieden sollte, ist die Idee, dass das jetzt irgendwie so eine Art Vorspiel für eine. Für eine CDU afd-regierung wäre das ist einfach nur populistischer Bullshit Und?
Es wurde da auch die ganze Zeit immer Österreich bemüht als als ja im jetzt abschreckendes Beispiel wo es ja eine solche Koalition seit einer Weile gibt und wo. Die konservativen auch sehr lange gesagt haben. Das würden sie nie machen. Auch da wieder finde ich. Aufschlussreich, dass? Das Herr Scholz war es glaube ich.
Die CDU irgendwie in Sippenhaft meint nehmen zu müssen für das was eine andere Partei in einem anderen Land macht also. Das finde ich schon spannend. Weil wenn man so losgeht, also da gießt garantiert auch sehr krumm und schiefe sozialdemokraten her von Europa Es geht gar nicht also das ist man kann Leute für ihre Für ihre Position und ihre Taten angreifen aber doch nicht für die von ganz anderen Parteien und das politische System in Österreich ist im Übrigen auch noch mal ein bisschen anders als bei uns.
Und vor allen Dingen ist die FPÖ auch noch mal eine etwas andere Partei als die afd, nicht unbedingt so viel besser aber hier und da dann eben doch. Also es gibt dann doch den ein oder anderen Unterschied und vor allen Dingen gibt es. Gibt es in der FPÖ eben?
Echt ein paar Nazis weniger als es bei der afd der Fall ist die afd schleust ganz offen. Rechtsextreme Leute ein beschäftigt sie sogar als Mitarbeiter und so weiter. Also das ist ein wirklich ein ganz anderer Fall als die FPÖ, die auch nicht schön ist und mit der man auch nicht unbedingt regieren muss.
Aber wie gesagt man kann der CDU jetzt schlecht vorwerfen. Dass ihr österreichisches Pendant dem aber die deutsche CDU nur wirklich überhaupt nichts zu sagen hat das halt tut. Das ist einfach Quatsch, das ist einfach Unsinn. Und dazu kommt. Dass ich anstelle der SPD echt ganz kleine Brötchen backen würde, weil also die haben auch schon mal einen.
Ministerpräsidenten der die linke, das ist die umbenannte sed Zu einem ministerpräsidenten gemacht. Und koalieren auch lustig mit denen. Also ich weiß gar nicht, wie man als spdler auf die Idee kommen kann, dass man da irgendwie moralisch auf einem sonderlich hohen Rost sitzt. Das ist nicht der Fall. Und das?
Ja finde ich echt ein bisschen schwierig. Ja, alles in allem. Interessante Zeiten!
