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FB0273 Was objektiv gesehen gerade in Amerika passiert
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FB0273 Was objektiv gesehen gerade in Amerika passiert

Über den ernsthaften Versuch der Einsetzung einer Autokratie anstelle der Demokratie

Transkript by Google

Man muss vielleicht noch mal daran erinnern, was eigentlich gerade in Amerika wirklich passiert und was nicht. Was passiert ist? Dass der Präsident reinweise. Sich im Prinzip weigert Beschlüsse umzusetzen, die der Kongress also das Parlament irgendwann mal getroffen hat. So ähnlich wie wenn bei uns der Bundestag irgendwie Gesetz verabschiedet und und der die Regierung sagt der Bundeskanzler sagt ist mir egal, ich mache das anders.

Wenn er und wenn der Bundestag sagt, wir hätten gerne. Entwicklungshilfe beispielsweise in irgendeiner Summe in irgendeiner Form und dann sagt der Bundeskanzler einfach. Ja nö ich nicht. Ich setze das einfach nicht um was ihr besagt. In Deutschland wäre das ein mittelschwerer Skandal das würde? Nicht gut ankommen Gelände gesagt Wahrscheinlich würde man auch irgendwie von der Art staatsstreich sprechen.

In Amerika das ganz eine andere Tradition. Amerika hat auch der Präsidenten etwas anderen. Anderen Stellenwert, andere machtbasis und so weiter und ist vor allen Dingen ja eben auch direkt gewählt, was natürlich auch irgendwo noch mal ein Unterschied macht. Trotzdem ist es so. Dass wenn zum Beispiel die geschehen der.

Der US-Präsident die? USA aussetzt oder einfach streicht und die Leute auch direkt feuert Dass das? Dem widerspricht was das Parlament eigentlich mal beschlossen hat und also eigentlich ist es. Man sagt immer das ist die. Das königsrecht des parlamentes. Darüber zu bestimmen, was eigentlich mit dem steuergeld passiert, es gibt.

Aus Amerika den schönen Satz nur Tag Station with representation und das Hebt eigentlich auch darauf ab, dass das Volk schon auch mitbestimmen möchte, was mit dem Geld passiert, dass sie da an Steuern zu richten haben. Ja und das hebelt man natürlich ein Stück weit aus, in dem man als Regierung einfach sagt.

Ja, das macht ja sein, dass ihr das beschlossen habt im Namen des Volkes. Ich bin aber auch gewählt das vorgestern. Ich sehe das anders ist schwierig, also dieser da. Dadurch dass der Präsident da auch direkt gewählt wird, ist das auch alles ein bisschen. Komplizierter sicherlich zu betrachten als es das in Deutschland wäre und in Deutschland ist es deswegen auch aus diesem Grund nicht nur aber auch aus diesem Grund das deutlich größere No-Go.

Völlig undenkbar, wenn auch Naja. Möglich ist es immer, man hat das auch in Amerika nicht unbedingt für möglich gehalten, dass es so weit gehen kann. Fakt ist da laufen jetzt gerichtsprozesse Gegen all diese Anordnung, weil dann wirklich sehr hemsärmelig. Sehr wild. Rumgekürzt und Leute lassen worden sind. Und da muss man mal sehen was dann davon so übrig bleibt.

Es gibt aber stimmen die jetzt schon davor waren. Kann auch sein, dass die das die Gerichte das nicht einfach rückgängig machen. Und dann hat man eine interessante Situation. Sag ich mal. Und es gibt wiederum auch weitere stimmen die sagen. Das was da in Amerika läuft, ist der Umbau zu einer.

Autokratie zu einem autokratischen Staat und Dieses? Diese diese ausschaltung des Parlaments sozusagen. Ist ja im Grunde genommen auch schon Teil davon und das also mal abgesehen vom vom inhaltlichen man kann ganz viele von den Sachen, die da jetzt einfach mal so mit der nicht nur sprichwörtlichen Kettensäge Einfach beseitigt worden sind.

Die kann man sicherlich auch zurecht kritisieren oder begrenzt sinnvoll finden oder auch sich anders Wünschen und so weiter. Aber das würde. Schon erstmal? Benötigen dass man das formell beschließt und nicht das einfach einer sagt. Ja ich will aber das alles weg haben und dann geht das alles weg. So läuft es normalerweise nicht in einer Demokratie.

Und normalerweise läuft das auch in. Also in USA ist es. Ich meine mich zu erinnern, dass es nach jeder Bei jeder neuen Regierung solche Sachen gab wo die Regierung relativ selbstherrlich und ungebremst. Ein bisschen gemacht hat, worauf sie gerade Lust hatte und der Kongress hat das dann im Nachhinein immer erst so teilweise wieder eingefangen.

Aber es werden erstmal Fakten geschaffen. Das hat aber ein, also in diesem ausmaß und dieser in dieser drastigkeit Und in dieser 30keit vor allen Dingen. So wie ich zu meinen Lebzeiten und wahrscheinlich auch davor eher nicht noch nie einer so gemacht. Ist natürlich auch wieder etwas was auf Donald trumps Ruf einzahlt.

Da sollte man sich auch nicht vertun. Also seine Fans finden gerade das voll geil. Auch inklusive also alles was man dagegen dann Unternehmen könnte. Würde entsprechend eben auch. Er auch seinen Ruf einzahlen als dass es ihn irgendwie beschädigt. Und wir erinnern uns das. Als Donald Trump abgewählt wurde. Danach erstmal sozusagen dazu aufgerufen hat das Parlament zu stürmen, weil die nachgezählt haben ob das eigentlich so stimmt.

Bzw. Eigentlich ging es ja darum, dass Wahlergebnis ganz formell einmal zu überprüfen und das wollte er nicht, weil er wahrscheinlich wusste, dass er es verloren hat aber Jedenfalls! Dieses Affentheater was er damals aufgeführt hat. Das kann sich natürlich wiederholen wenn jetzt der Kongress kommt und sagt ja guck mal wir haben Wir haben jetzt hier gerichtliche Beschlüsse, dass das was du da getan hast, nicht in Ordnung ist.

Also musst du dich dagegen wehren und wenn er das einfach nicht macht, was ist denn dann? Ja also das ist auch jetzt nicht so völlig aus der Luft gegriffen als Szenario sondern wir kennen ihn halt jetzt auch mittlerweile. Und wäre durchaus ihn zuzutrauen. Was ist denn dann und dann müsste man wirklich schon wieder über so ein komisches amtsenthebungsverfahren nachdenken?

Und wer weiß wie er denn ausrastet weil? Solche das sind so Sachen mit denen er nicht gut klar kommt. Sag ich mal kommt kein narzisst gut mit? Klar ja wenn wenn Wenn er Fehler macht und es. Für ihn kaum. Kaum noch einen anderen Ausweg gibt als zu selbst einzusehen, dass das ein Fehler gemacht hat, das was er aber nicht kann.

Also also eskaliert man dann völlig. Ja das sind die. Das sind die spannenden Aussichten auf die us-politik in der nächsten Zeit. Ich weiß nicht genau wie lange so ein Verfahren da üblicherweise dauert, aber ich gehe mal schon davon aus und so ein zwei Monate dauern kann Minimum und vielleicht auch länger aber Ja, da wird es vermutlich noch ein wenig rappeln im Karton, aber bis dahin werden weiter Fakten geschaffen und der Clou ist ja.

Fachschaft klingt eigentlich ein bisschen harmlos aber? Dann über Behörden reden die die auch über gewisse datenschätze verfügen, weil sie sich das halt erarbeitet haben weil das nun mal ist wie Nicht nur nicht nur Behörden, sondern eigentlich auch Unternehmen arbeiten, dass man sich dann eben. Teil des arbeitsergebnisses sind auch immer irgendwelche erhobenen Daten.

Beispielsweise hat er jetzt den Wetter. Dienst dicht gemacht. Kann man bestimmt drüber diskutieren ob so ein wetterdienst wegen staatlich sein muss? Aber? Der ist jetzt halt dicht und haben es nicht nur dicht gemacht. Die haben vor direkt alle Datensätze gelöscht. Und das haben Sie ja bei den. Aufsichtsbehörden über die nuklear über das nuklearraketenarsenal auch gemacht und Dann anschließend festgestellt okay ein zwei Leute brauchen wir doch wieder und dann hatten sie nicht mal mehr die Telefonnummer von denen das auch ein bisschen schwierig wurde.

Die wiederzufinden also so irre sind die und das ist nicht. Also was heißt irre aber die Idee ist natürlich klar wenn ich das alles sofort lösche. Also wahrscheinlich würden Sie, wenn Sie es könnten auch direkt die die Gebäude mit abreißen oder so, wenn das irgendwie Sinn machen würde die machen richtig verbrannte Erde, damit man es eben nicht mal eben so wieder in Betrieb nehmen kann, wahrscheinlich weil sie damit rechnen, dass sie nicht mit einem da durchkommen werden, was sie da jetzt an.

An komischen tabula rasa Aktion so veranstalten. Also es ist? Durchaus gruselig was da läuft wie es vor allen Dingen läuft. Wie gesagt inhaltlich kann man sich immer drüber unterhalten ob der Staat einen eigenen wetterdienst braucht oder inwieweit man entwicklungshilfe braucht kann man alles diskutieren der Punkt ist. Dass hier gar nicht diskutiert wird, sondern es wird einfach.

Gehandelt? Ohne Rücksicht auf Verluste, also wirklich ohne Rücksicht und Eben auch ohne jede Diskussion. Es wird gar nicht. Es wird gar nicht erst überlegt ob man was braucht oder nicht sondern es wird direkt. Ja, da reinmarschiert das dicht gemacht, alles gelöscht, möglichst noch verunmöglicht, dass man es jemals wieder in Betrieb nehmen kann.

Zumindest so wie es war, sondern es müsste wirklich komplett neu aufgebaut werden. Dass das ist, was da gerade passiert und Also selbst wenn man jetzt. Trump Anhänger ist und das alles voll geil findet. Was wir da so treiben müsste man schon auch sehen. Was er da eben macht, dass das mit einem normalen demokratischen Gebaren wirklich gar nichts mehr zu tun hat und dass das eben wirklich der Umbau zu einem autokratischen Staat irgendwo bedeutet, dass es die das ist die Zielrichtung Also sie so jedenfalls kann ich es nur interpretieren und Auch das kann man gut finden und wollen.

Also klar, es gibt genug Leute. Die eine autokratie viel geiler finden als ein Demokratie das da dass das kann man schon auch finden, aber dann gehört auch zu Ehrlichkeit dazu. Dass man sich das dann eben auch auch formell eingestehen und sagt ja das ist was da passiert aber ich finde es halt gut.