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FB0143 Kommunalwahl: Über 160 ausgefallene Mandate
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FB0143 Kommunalwahl: Über 160 ausgefallene Mandate

Über die Erosion der Demokratie

Transkript by Google

Ja das ist eine interessante Meldung, die da heute. Durch die Presse geht. Nach der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt können insgesamt 162 Sitze nicht besetzt werden. Warum? Weil es im Einzelfall teilweise mehr Stimmen als Kandidaten gab. Das betrifft ganz massiv die afd. Das sind 120 Sitze für die afd, die nicht besetzt werden können.

Weil die afd zu wenig. Kandidaten aufgestellt hat bzw. Sich zu wenig Leute gefunden haben um zu kandidieren. Es betrifft aber durchaus auch andere Parteien. Also da sind auch noch sechs Sitze bei der CDU verloren gegangen und die SPD und die FDP haben jeweils einen Bewerber zu wenig. Das ist immer so ein bisschen Wasser auf die Mühlen.

Also jetzt mal abgesehen von der afd. Das ist denke ich ein spezieller Effekt. Die werden einfach zu viel gewählt. Das meine ich sowohl quantitativ als auch qualitativ, wobei letzteres natürlich nur meine private Meinung zur afd ist aber. Man kann die afd an der Stelle ein bisschen ausklammern, weil die im Augenblick einfach.

Wahnsinnig erfolgreich sind und wahrscheinlich auch erfolgreicher als sie das so vermutet haben und auf der anderen Seite hat auch nicht. Muss es schon spezieller menschenschlag sein, der sich für die afd kommunal aufstellen lässt? Das macht halt bei weitem nicht jeder. Aber es betrifft eben auch andere Parteien auch wenn da reden wir dann in Summe von von 8 sitzen.

Ist aber auch eine Ansage. Ist natürlich kein Riesenproblem aber im Einzelfall ist es das sehr wohl, weil wenn ein Sitz nicht besetzt wird. Ist das ganze gefüge? Aus den Fugen. Wir sind blöde ausgedrückt, aber das wirkt sich eben auch alles andere aus. Das wirkt sich auf aus die auf die Besetzung der Ausschüsse.

Das wirkt sich aus auf die Mehrheiten die erzielt werden können. Also es funktioniert alles nicht so wie es sein sollte. Was aber? Das grössere Problem eigentlich an dieser an dieser Meldung bzw. An dieser Tatsache ist ist schon, dass es zeigt. Dass es an den Kommunen bröckelt, nämlich an der Stelle, wo sich ehrenamtler.

Für die Demokratie engagieren, das tun sie eben. In einigen Gegenden Deutschlands mittlerweile nicht mehr. Jedenfalls nicht mehr in so grossen zahlen. Dass, dass sie die entsprechenden Gremien besetzen können. Also das kann man sich so vorstellen. Der Bürger wählt. Vertreter, die in seinem Namen in seinem Interesse? In den Kommunen da ja tätig sein sollen und die Verwaltung kontrollieren bzw eben auch.

Um Lösungen jeweils Ringen um Ideen und Lösungen. Ja, und Das Foto ist dann am Ende deswegen nichts wert weil sie zu wenig Menschen zur Wahl stellen. Das ist was ich immer sage. Das ist die Erosion der Demokratie. Auf kommunaler Ebene. Und ich finde das alarmierend. Denn vielerlei Hinsicht? Ich weiss auch nicht ob es wirklich gut ist, dass diese Lücke die afd dann eben auch nicht springt.

Ich meine das. Über 160 Mandat jetzt einfach nicht nicht. Da sind? Ist nicht so wenig. Da wird man sich was einfallen lassen müssen. Also das ist jetzt genau ein Bundesland, vielleicht auch ein bisschen spezielles Bundesland und Auch nicht gesagt hast beim nächsten Mal in der massiven Form genauso wieder Auftritt, aber nichtsdestotrotz.

Das ist eine besorgniserregende ja Entwicklung ist es ja noch nicht, aber besorgniserregendes Moment jetzt an der Stelle. Und da muss man sich wirklich mal anschauen wie es so weitergeht bei anderen Kommunalwahlen. Ich muss sagen, das ist. Also das ist überhaupt den Fall gibt, dass man da hatte nicht besetzt werden können.

Wenn man mal ehrlich ist schon die Katastrophe also das darf eigentlich nicht passieren. Ich weiss aber auch wie schwer es teilweise ist Leute zu finden, die sich dafür bereit erklären und einfach weil das nicht vergnügungssteuerpflichtig ist. Man versenkt da ganz ganz viel Zeit kriegt im Prinzip kein Geld. Man kriegt irgendwie so eine aufwandsentschädigung, die aber auch wirklich eher nur den Aufwand entschädigt.

Die Themen sind grössenteils nicht besonders spannend und Dankbarkeit kann man von gar keiner Seite erwarten. Weil man sowieso immer alles falsch entscheidet. Also es ist ja auch egal wie man sich entscheidet. Man wird immer irgendwie auf die Füsse treten müssen insbesondere in diesen Zeiten und vor dem Hintergrund ist es auch nicht so überraschend.

Dass Leute, die sich da in der Form engagieren wollen. Ja den Parteien nicht gerade die Türen einrennen nichtsdestotrotz es muss ja irgendwer machen Mein Tipp noch so am Rande die meisten Parteien in den meisten Kommunen lassen auch Bewerber ohne parteimitgliedschaft auf ihre Listen, also wenn da jemand Interesse hat.

Wäre das vielleicht eine Möglichkeit? Man muss dafür nicht zwingend in Partei eintreten. Man sollte sich natürlich irgendwo inhaltlich programmatisch mit dem identifizieren können, was sie vor Ort zu tun. Wenn das aber der Fall ist, dann kann man durchaus. Ja dann kann man relativ niederschwellig da eben auch mitwirken. Und ich finde schon, dass es auch der Anspruch eines jeden bürgers sein muss.

So etwas zu verhindern, dass über 160 Mandate nicht ausgeführt werden können, weil es einfach an den Leuten fehlt. Das ist ja nicht eine ohrfeige für die Parteien. Das ist eine ohrfeige für alle Bürger, weil jeder ist aufgerufen sich zur Wahl zu stellen. Man kann sie auch zur Wahl stellen, insbesondere bei einer Kommunalwahl, ohne irgendwo Mitglied zu sein, zum einen auf einer Liste von irgendeiner Partei.

Man kann auch relativ niederschwellig selber kandidieren. Im Rahmen von so einer Kommunalwahl geht das tatsächlich relativ einfach. Man kann auch einfach einen kleinen bürgerverein Gründen und dann tritt man an und fertig und es muss nicht sein und darf nicht sein, dass da Mandate überhaupt ungenutzt liegen bleiben. Und in dieser grossen Zahl ist es ein absolute Katastrophe, auch wenn die allermeisten aus Konto der afd gehen, was auch ein Schlaglicht auf deren wählerschaft wird.

Die wählen die lustig aber, dass sie auf die Idee kommen sich selber. Zur Wahl zu stellen sind total unzufrieden, aber Auf die Idee dasselbe irgendwie zu lösen, kommen sie gar nicht. Das ist für die nicht deren Aufgabe. Und ja sagt finde ich auch einiges aus, löst aber jetzt das Problem an der Stelle nicht.

Daher mein Appell geht wählen und zwar nicht nur. Nicht nur aktiv, sondern vielleicht auch passiv. Das heisst nicht nur wählen, sondern auch mal wählen lassen oder es zumindest in Erwägung ziehen.

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Gedanken und Kommentare zur Zeit, ungeschminkt und ungefiltert und in der Regel auch komplett ungeskriptet und spontan. Dieses Projekt hält fest, was ich in mein Handymikro spreche.