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FB0077 Die "Trierer Erklärung"
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FB0077 Die "Trierer Erklärung"

...und wie verräterisch sich die AFD dazu verhält
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Die afd gibt sich immer recht viel Mühe so zu tun als sei sie. Im Kern eine total demokratische und aller ehrenwerte Partei. Und tun da auch einiges für, also wenn man sie zum Beispiel öffentlich rechtsextrem nennt dann. Dann kann das schon mal passieren, dass man irgendwie Post vom staatsschutz bekommt.

Und? Auch einschüchterungsversuche hat es schon gegeben. Also, dass sie wirklich versucht haben Leute mundtot zu machen, die irgendwas in der Art äussern, dass sie afd eben rechtsextrem sein. Insgesamt äussern sie sich meistens relativ vorsichtig, also versuchen wirklich so ein bisschen in den Schein aufrecht zu erhalten. Das auch wichtig weil die dass das Umfrage hoch dass sie so geniessen.

Kommt daher, dass eben ganz viele Auch der afd wählen die rechtsextremismus offenen rechtsextremismus nicht wählen würden und diese Leute sind anscheinend recht gut darin. Den? Rechtsextremismus, den man in der afd aber durchaus sehen kann, wenn man das will. Konsequent auszublenden Gut, das ist letztlich deren Problem. Und solche auch nicht weiter Thema sein aber.

Es hat sich zumindest in meiner Stadt etwas ereignet, wo man recht gut sehen kann. Ja, wie die unterwegs sind und wie sie sich auch sträuben Selbst kleinste symbolische Akte zugunsten von von menschenrechten und Demokratie. Kriegen die einfach nicht hin, kriegen die nicht übers Herz. Es geht um die sogenannte trierer Erklärung.

Das ist eine Erklärung des deutschen städtetages, also der Vertreter der Städte. Und in dieser trierer Erklärung? Bekennt man sich eben zu Menschen würde Demokratie und Rechtsstaat und es wird gesagt das muss immer wieder verteidigt werden und eine wehrhafte Demokratie lebt auch davon, dass es eben Vor Ort eine aktive Wache zivilgesellschaft gibt.

In der Erklärung werden die Demonstrationen gegen rechtsextremismus gelobt und es wird Ihnen gesagt, dass das eine gute Sache sei. Diese trierer Erklärung richtet sich im Wortlaut nicht explizit gegen die afd, sondern gegen alle Feinde der Demokratie. Die afd wird zwar in der trierer Erklärung tatsächlich genannt, aber eben bloss weil Der Anlass dieser ganzen Erklärung eh werden ein Treffen Rang hoher afd-leute mit bekannten rechtsextremen ist.

Und ich weiss nicht, warum sich die afd nicht einfach unabhängig davon ganz offen und ganz deutlich zu Menschen würde. Demokratie und Rechtsstaat bekennt Und das könnte sie zum Beispiel indem sie einfach sagt diese Erklärung ist richtig weil da steht nichts drin den man nicht zustimmen könnte es sei denn man zieht sich den Schuh an.

Also wenn man sagt okay das was da gefördert gefordert wird oder was da drin steht und was was gelobt wird. Das widerspricht ja einfach Alben woran wir glauben. Aber das dann reden wir darüber, dass dass diese Dinge Menschen würde Demokratie Rechtsstaat sind und das ist dann schon irgendwie recht interessant, wenn man sich als afd Durch die Blume oder auch aus Versehen dazu bekennt Was sie eben tut, indem Sie diese Erklärung.

Also ich glaube es gibt keine Gemeinde, wo die afd-fraktion dieser Erklärung zugestimmt hat. In meiner Stadt jedenfalls hat sie sie abgelehnt und das eben auch. Ja. Und damit begründet. Dass sich das gegen sie richten würde. Die afd behauptet ausserdem das cdu-mitglieder auch anwesend gewinnen gewesen seien. Sie nennt die aber auch wirklich nur Mitglieder.

Also ihre eigenen Leute nennt sie auch Mitglieder, aber es waren halt funktionäres waren Leute die engen Kontakt bis in die höchste Partei Spitze auf bundesebene hatten also nicht irgendwelche Leute. Ich habe keine Ahnung, wer er diese cdu-mitglieder genau waren. Weiss aber, dass es ein riesentheater gegeben hätte. Wenn das vergleichbare Position gewesen sind und das deutet für mich darauf hin, dass die einfach ja klar die sind mal irgendwann cdu-mitglied gewesen.

In der CDU gab es immer Leute, die relativ rechts unterwegs waren. Ganz viele sind zu afd abgewandert offensichtlich noch nicht alle. Es beweist erstmal gar nichts. Man kann jetzt auch schwierig der CDU dafür Vorwurf machen. Ist ein bisschen einseitig, weil der afd wirft ja auch niemand in diesem Sinne vor, dass diese Leute afd-mitglied sind, sondern das ist für alle ganz normal.

Offensichtlich auch für die afd. Das rechtsextreme bei ihr Mitglied sind also mich wundert in keiner Weise. Sonst würde ich der afd auch gar nicht vorwerfen, weil das für mich gehört das schon zusammen. Und für die afd offensichtlich auch, weil die sagen ja auch nicht. Wir müssen die Leute jetzt unbedingt loswerden.

Tun sie ja nicht, ist nicht, ist gar nicht der Punkt. Also dass da auch cdu-mitglieder waren, ist sicherlich keine ruhmes platt für die CDU. Aber die CDU trägt diese trierer Erklärung überall mit und hat sie auch glaube ich sogar mit formuliert und Die CDU hält die Teilnahme von eigenen Mitgliedern an diesem obskuren Treffen auch ganz offiziell für falsch und die afd nicht.

Das ist schon irgendwie ein Unterschied und die afd wirft der CDU sogar vor. Dass sie sich eben nicht hinter so diese privaten Aktivitäten ihrer ihrer. Mitglieder stellt. Sondern das kritisiert? Ich meine das sind Aktivitäten, die sich wirklich gegen zentrale Werte, der ja auch der CDU und übrigens auch der Bundesrepublik richten.

Die afd nennt das wirft der CDU ernsthaft Heuchelei vor. Dass sie eben sagt finden wir halt nicht gut und zwar obwohl da Leute bei waren die zufällig bei uns Mitglied sind. Obwohl das doch einfach das ist, die ganz normale. Der ganz normale korrekte Umgang damit. Also so würde ich das ehrlich gesagt auch auch von jeder anderen Partei erwarten und die afd ist dazu aber geht noch nicht bereit.

Und richtig spannend wird es. Dazu muss ich mal ein wörtliches Zitat aus dem. Das ist so eine Art blogbeitrag Zu dieser trierer Erklärung und dem. Abstimmungsverhalten auch der afd-fraktion. In meiner Stadt? Und zwar das wörtliche Zitat lautet dieses Treffen nehmen jetzt die Grünen SPD FDP und die CDU zum Anlass die afd-fraktion im winsener Stadtrat zu diffamieren und das ist ja völlig lächerlich.

Ne, weil wenn man dieser trierer Erklärung zustimmt, dann different man nicht mal die afd insgesamt, weil sich die Erklärung eben nicht gegen die afd richtet, sondern gegen bestimmte Ziele. Die mag die afd ja auch so vertreten. Aber das deswegen darf man sich ja trotzdem davon ist ja trotzdem anders sehen und dann ist es trotzdem kein keine diffamierung der afd wenn man einfach sagt das ist das was wir nicht wollen.

Und das kann die afd ja anders sehen, aber dann sollte sie doch zumindest dazu stehen. Also das ergibt überhaupt keinen Sinn. Vor allen Dingen ist es aber also der Wind. Die afd im winsener Stadtrat steht in dieser trierer Erklärung natürlich überhaupt nicht drin. Also es hat mit der winsener afd überhaupt nichts zu tun.

Dass die sich diesen Schuh so so anzieht ist schon. Spannend! Also nein grüne SPD FDP CDU diffamieren die afd im Winzer Stadtrat sicher nicht, indem Sie diese trierer Erklärung unterstützen, sondern sie bekennen sich damit einfach nur dazu, dass die dort besprochenen Ziele, insbesondere die der Migration abzulehnen sind. Das darf man ja anders sehen.

Das ist total legitim, aber dann soll man doch. Also es ist keine diffamierung sondern dann sieht man es halt anders. Ja gut ist in Ordnung ist eine Position ist auch eine Position die ja nicht wenige Leute offensichtlich teilen. Also wenn die afd sich davon diffamiert fühlt, dann heisst das für mich, dass die winsener afd sich zum Ziel bekennt Millionen deutsches Landes zu verweisen.

Und anders kann ich denn an der Stelle auch nicht verstehen. Und das ist dann ich meine. Das ist dann auch immerhin irgendwie eine Aussage. Ich habe keine Ahnung ob ich da jetzt zu viel reininterpretiere Aber wenn ja, dann ist es vielleicht deren Beitrag echt schlecht formuliert. Unterm Strich glaube ich man könnte sich auch von Seiten der afd, also wäre sogar taktisch saumässig clever zu dieser trierer Erklärung einfach bekennen.

Denn sie versuchen ja sowieso, dass die ganze Zeit runter zu spielen. Und am deutlichsten können Sie es runterspielen indem sie sagen ja sehen wir auch so. Aber das tun sie halt nicht. Und an der Stelle haben sie sich dann doch ein bisschen selbst verraten und das hat nichts mit diffamierung zu tun, sondern das haben die ganz alleine hinbekommen.

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Gedanken und Kommentare zur Zeit, ungeschminkt und ungefiltert und in der Regel auch komplett ungeskriptet und spontan. Dieses Projekt hält fest, was ich in mein Handymikro spreche.